Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG, § 5a UWG
  Irreführungsgefahr bei Hinweis auf Durchführung der Hauptuntersuchung durch eine Kfz-Werkstatt

• damm-legal.de

  Kfz-Werkstatt darf mit Abnahme der Hauptuntersuchung werben

 
• IWW

  UWG § 5, UWG § 5a

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Irreführungsgefahr bei Hinweis auf Durchführung der Hauptuntersuchung durch eine Kfz-Werkstatt

• online-und-recht.de

  Werbung einer Kfz-Werkstatt mit "Hauptuntersuchung / HU"

• kanzlei.biz

  Werbung für die Durchführung der Hauptuntersuchung durch eine Kfz-Werkstatt ist nicht irreführend

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5; UWG § 5a
  Wettbewerb; Irreführung; Hauptuntersuchung; TÜV

• rechtsportal.de

  UWG § 5 ; UWG § 5a
  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit der Durchführung der HU/AU

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wettbewerbsrecht: Werbung für die Kfz-Hauptuntersuchung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kfz-Werkstatt darf mit Abnahme der Hauptuntersuchung werben

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung einer KFZ-Werkstatt mit Hinweis dass Hauptuntersuchung von Fahrzeugen durchgeführt werden kann ist zulässig

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung Kfz-Werktstatt mit Hauptuntersuchung ist rechtmäßig

 
• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Werbung einer Kfz-Werkstatt mit Abbildung von Prüfplaketten für die Hauptuntersuchung zulässig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Auto-Werkstatt darf mit "Hauptuntersuchung / HU" werben

• juve.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Werkstatt erzielt mit Heinrich Partner Erfolg in Werbestreit

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 519

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Koblenz, 21.03.2006 - 4 W 797/05

  Verstoß gegen das Irreführungsverbot des § 5 Abs. 2 Nr. 3 , Abs. 1 i.V.m. § 3 UWG …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

  Dieser Gesichtspunkt mag vor einigen Jahren noch bedeutsam gewesen sein (vgl. dazu OLG Koblenz, Beschluss vom 21. März 2006 - 4 W 797/05, Anlage K 17).

  Zu der von der Klägerin herangezogenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz (Beschluss vom 21. März 2006 - 4 W 797/05, Anlage K 17) ist oben bereits Stellung genommen worden.

• BGH, 21.07.2016 - I ZR 26/15

  LGA tested - Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

  Eine Information ist wesentlich im Sinne des § 5a Abs. 2 UWG, wenn ihre Angabe unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen vom Unternehmer erwartet werden kann und ihr für die vom Verbraucher zu treffende geschäftliche Entscheidung erhebliches Gewicht zukommt (BGH, Urteil vom 21.07.2016, Az. I ZR 26/15, Tz. 31 - LGA tested, bei juris).
• OLG Köln, 02.10.2009 - 6 U 53/09

  Erschöpfung des Markenrechts beim Reimport von Arzneimitteln

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

  Im Urteil vom 22. April 2010 (Az.: 6 U 53/09 - Anlage K18) ist die Frage, in welchem Umfang sich bei Autofahrern die Kenntnis durchgesetzt hat, dass Kraftfahrzeugwerkstätten selbst zur Durchführung von Hauptuntersuchungen nicht befugt sind, ausdrücklich offen gelassen worden.
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 252/01

  Mindestverzinsung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

  Die streitgegenständliche Werbung wäre nur dann irreführend, wenn sie geeignet ist, bei einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise Erwartungen an das Serviceangebot der Beklagten zu wecken, die mit den tatsächlichen Verhältnissen nicht übereinstimmen (BGH GRUR 2004, 162, 163 [BGH 02.10.2003 - I ZR 252/01] - Mindestverzinsung).
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus OLG Frankfurt, 15.09.2016 - 6 U 166/15

  In derartigen Fällen bedarf es im Allgemeinen keines durch eine Meinungsumfrage untermauerten Sachverständigengutachtens, um das Verständnis des Verkehrs zu ermitteln (BGH GRUR 2004, 244 [BGH 02.10.2003 - I ZR 150/01] Tz. 20 - Marktführerschaft).